SYLVENSTEIN Rechtsanwälte | 2014 Dezember
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Dezember 2014

KfW Darlehen widerrufen? Greift der Widerrufs-Joker auch hier?

Kann man ein KfW Darlehen widerrufen? Oder gelten hier im Hinblick auf den viel diskutieren Widerrufs-Joker Besonderheiten? Viele Verbraucher beschäftigt diese Frage. Denn Darlehensnehmer, die Kredite über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten haben, möchten ebenfalls von einer Widerrufsmöglichkeit Gebrauch machen und von derzeit historisch günstigen Zinsen profitieren.

Widerrufsbelehrung der Bank entscheidend für Widerrufbarkeit des KfW Darlehens

Die KfW wurde nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Ziel gegründet, den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft zu finanzieren. Wer in den Jahren 2002 bis 2010 ein Darlehen über die KfW erhalten hat, hatte nicht die deutsche Wirtschaft im Allgemeinen sondern meist eher einen Neubau, den Kauf einer Eigentumswohnung oder eine energetische Sanierung im Sinn. Denn die KfW bot und bietet für diese Bereiche zinsgünstige Darlehen an. Die Antragstellung für einen solchen Kredit durch einen Verbraucher erfolgt jedoch stets über einen Kreditvermittler oder eine Bank. In der Regel ist dies die Bank, die auch das Hauptdarlehen vermittelt. Daraus folgt: Die KfW hat selbst keine eigenen Widerrufsbelehrungen verwendet. Insofern gelten für den Widerruf von KfW Darlehen keine Besonderheiten, sondern die von der jeweiligen Bank oder Sparkasse verwendeten Widerrufsbelehrungen sind maßgeblich. Ist eine solche Belehrung falsch, kann man in der Regel auch ein KfW Darlehen widerrufen.

Typische Fehler in Widerrufsbelehrungen gelten gleichermaßen auch hier

Typische Fehler in Widerrufsbelehrungen bei über die KfW zur Verfügung gestellten Darlehen führen daher auch hier zur Widerrufbarkeit des zugrunde liegenden Darlehensvertrags. Zwischenzeitlich wurde eine Vielzahl von Bestimmungen in Widerrufsbelehrungen vom Bundesgerichtshof für fehlerhaft erklärt. Zu den „Klassikern“ zählen dabei unter anderem:

  1. Fristbeginn „frühestens“ nach Erhalt der Belehrung: Bei Verwendung dieses Wortes bleibt es nach Meinung des Bundesgerichtshofs offen, wann die Widerrufsfrist für den Verbraucher zu Laufen beginnt. Es sei nicht klar, ob gegebenenfalls noch weitere Voraussetzungen hinzutreten müssen.
  2. Fristbeginn „einen Tag nachdem … Ihnen eine Ausfertigung dieser Widerrufsbelehrung und die Vertragsurkunde, der schriftliche Vertragsantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Vertragsantrags zur Verfügung gestellt wurden.“  Die Verwendung dieser Formel legt das unrichtige Verständnis nahe, die Widerrufsfrist beginne schon, bevor der Verbraucher das Darlehensangebot der Bank durch seine Unterschrift unter dem Darlehensvertrag überhaupt angenommen hat.
  3. Kein Hinweis auf Rückzahlung innerhalb von 30 Tagen: In vielen Widerrufsbelehrungen fehlt der Hinweis der Banken auf ihre Pflicht, das Darlehen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung des Widerrufs zurückzahlen zu müssen.

Nicht jede Abweichung führt zu Widerrufbarkeit des Darlehens – Informieren Sie sich!

Neben den genannten Fehlern gibt es eine Vielzahl weiter Fehler, die Widerrufsbelehrungen fehlerhaft machen. Es ist jedoch stets eine Einzelfallprüfung erforderlich, da allein textliche Abweichungen oder die oben genannten Fehler eine Widerrufsbelehrung nicht unwirksam machen. SYLVENSTEIN Rechtsanwälte hat mit der Überprüfung von Widerrufsbelehrungen in Kreditverträgen umfangreiche Erfahrung. Fragen Sie uns, wenn Sie Ihr KfW Darlehen widerrufen möchten. Wir haben auch bereits eine Vielzahl von Mandanten im Hinblick auf noch nicht obergerichtlich festgestellte Fehler in Belehrungen vertreten. Dabei vertreten wir die berechtigten Interessen unserer Mandanten fair und mit Augenmaß. Informieren Sie sich weiter zum Thema Widerrufs-Joker, Vorfälligkeitsentschädigung, etc. im Rahmen unserer FAQ und der Rubrik News auf unserer Homepage. Über eine kostenlose Kurzanfrage erhalten Sie von uns eine Ersteinschätzung der Chancen für einen Widerruf Ihres Darlehens.