SYLVENSTEIN Rechtsanwälte | Beleidigungen und üble Nachreden im Internet – wie kann ich mich dagegen wehren?
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Beleidigungen und üble Nachreden im Internet – wie kann ich mich dagegen wehren?

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Beleidigungen und üble Nachreden im Internet – wie kann ich mich dagegen wehren?

Es ist ein trauriger Fakt, aber Beleidigungen, vor allem im Internet, nehmen im digitalen Zeitalter immer mehr zu. Das mag sicherlich daran liegen, dass es online viel einfacher ist als im “realen” Leben, seine wahre Identität zu verschleiern. Dadurch sinkt die persönliche Hemmschwelle, andere zu beschimpfen und zu verunglimpfen. An dem Straftatbestand einer Beleidigung ändert dies natürlich wenig. Gerade die Tatsache, dass viele Beleidigungen im Internet anonym erfolgen, macht die Verfolgung für die Staatsanwaltschaft sehr schwierig. Häufig liegt der Ursprung aber im realen Leben – Täter und Opfer kennen sich auch „außerhalb des Internets“ und soziale Medien oder anonyme Foren werden dazu genutzt, die Beleidigung kundzutun. Diese Kenntnis des Täters sollte man als Opfer für sich nutzen und sich zur Wehr setzen.

Was zählt als Beleidigung und was als üble Nachrede?

Nach dem Gesetz gelten ehrverletzende Werturteile und herabwürdigende, missachtende Tatsachenbehauptungen als Beleidigung im Sinne von § 185 StGB. Voraussetzung ist, dass die Äußerungen gegenüber dem Opfer erfolgen. Beispiele sind etwa Bezeichnungen als “Arschloch”, “Idiot“ oder „Schwuler“, durch die die Herabwürdigung gegenüber dem Opfer eindeutig zu Ausdruck kommt. Eine üble Nachrede liegt dann vor, wenn die ehrverletzende Tatsache nicht gegenüber dem Opfern, sondern gegenüber einem Dritten behauptet oder verbreitet wird – und nicht „erweislich wahr“ ist.

Beide Fälle von Straftatbeständen kommen im Internet häufig vor: Die unmittelbare Beleidigung etwa auf der Facebook-Pinnwand des Opfers oder aber die anonyme Beschimpfung in einem Forum.

Was kann ich dagegen tun?

Der Schwerpunkt der Verfolgung von Beleidigungen und übler Nachrede liegt meist auf der strafrechtlichen Verfolgung. Betroffenen ist es auch dringend anzuraten, eine Anzeige gegen den oder die Täter zu erstatten, ob bekannt oder unbekannt.

Daneben gibt es ein weiteres wirksames Mittel, den Täter in die Schranken zu weisen: mit anwaltlicher Hilfe kann der namentlich bekannte Täter im Falle einer Beleidigung auch zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden. Sofern der Täter diese nicht freiwillig abgibt, kann die Unterlassung sogar gerichtlich eingeklagt werden. Das Opfer darf dann die Beleidigung gegenüber dem Opfer nicht wiederholen – sonst droht eine empfindliche Vertragsstrafe. Diese Abmahnung hat den weiteren Vorteil, dass der Täter die Kosten für die Einschaltung des Rechtsanwalts zu tragen hat – dem Opfer entstehen für die Durchsetzung seiner Rechte also keine Kosten. 

Fazit

Wer beleidigt wird, vor allem im Internet, sollte sich wehren – und dabei nicht nur auf die Staatsanwaltschaft vertrauen, sondern selbst tätig werden und von dem Täter mit anwaltlicher Hilfe die Wiederholung des strafrechtlich relevanten Verhaltens verbieten.

 

Über den Autor:

Dr. Dominik Herzog ist Rechtsanwalt und Gründungspartner bei SYLVENSTEIN Rechtsanwälte. Er ist unter anderem spezialisiert auf Fragen des Medien- und Äußerungsrechts.

www.sylvenstein-law.de