SYLVENSTEIN Rechtsanwälte | Knopf im Ohr fehlt es an Unterscheidungskraft – Steiff verliert vor dem Gericht der Europäischen Union
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Knopf im Ohr fehlt es an Unterscheidungskraft – Steiff verliert vor dem Gericht der Europäischen Union

Knopf im Ohr fehlt es an Unterscheidungskraft – Steiff verliert vor dem Gericht der Europäischen Union

Wohl jeder Deutsche kennt sie und weiß: Teddybären der Marke Steiff haben einen Kopf im Ohr. Trotzdem kann der berühmte Stofftierhersteller die Anbringung eines Knopfes im Ohr nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen. So urteilte unlängst das Gericht der Europäischen Union und begründete dies unter anderem damit, dass es der Marke an Unterscheidungskraft fehle. Allein am Knopf im Ohr mit Stofffähnchen könnten Verbraucher nicht erkennen, dass es sich um ein Stofftier der Marke Steif handele. Kleine Schilder oder Knöpfe seien „übliche Gestaltungselemente“ für Stofftiere (Az. T-433/12 u. T-434/12).
Der bekannte Jeanshersteller Levi Strauss & Co erwartet derzeit den Ausgang eines ähnlich gelagerten Falles vor dem Europäischen Gerichtshof. Hier geht es um das rote Fähnchen an der Gesäßtasche der Jeans. Während der Schriftzug der Marke und das Stofffähnchen markenrechtlich geschützt sind, wird gerichtlich darüber entschieden, ob dies auch für die Kombination beider Elemente gilt. Der Bundesgerichtshof, hatte diese Frage offen gelassen und sie dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt, damit die Entscheidung sodann in allen EU-Mitgliedstaaten gilt.