SYLVENSTEIN Rechtsanwälte | Zinstricks der Banken und Sparkassen
23274
single,single-post,postid-23274,single-format-standard,ajax_fade,page_not_loaded,,select-theme-ver-2.4.1,wpb-js-composer js-comp-ver-4.7.4,vc_responsive
 

Zinstricks der Banken und Sparkassen

Zinstrick der Banken und Sparkassen

Zinstricks der Banken und Sparkassen

Zinstricks der Sparkassen – Wie Banken Dispozinsen kassieren

Banken stehen wegen der Nullzinspolitik unter Druck. Sie müssen Geld verdienen.

Hier greifen Banken vereinzelt zu einem sehr gewieften Zinstrick: Sie lasse die Veränderung des Leitzinses bei der Bemessung der Dispozinsen außer Acht. Diese Außerachtlassung ist deswegen so besorgniserregend, weil der momentane Leitzins seit März 2016 bei 0,0% liegt

Was wurde bereits entschieden?

Grundlage des Urteils (Urteil vom 21. 4. 2009 – XI ZR 78/08) waren allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank, die den Kunden dahingehend benachteiligten, dass der Dispozins sich bei Erhöhung des Leitzinses der EZB automatisch erhöht, umgekehrt aber bei der Senkung des Leitzinses nicht vermindert.

Was sind Leitzins und Dispozins?

Grundsätzlich haben alle Banken kein Geld. Sie müssen sich das Geld bei der EZB leihen. Der Leitzins ist der Zinssatz, zu welchem sich die Banken Geld bei der Zentralbank leihen können. Ist der Zinssatz niedrig, ist das für den Geldumlauf vorteilhaft, da die Geldbeschaffung für die Banken billiger ist. Ist der Zinssatz höher, leihen sich die Banken unter Umständen weniger Geld, weniger Geld ist im Umlauf und somit kommt die Wirtschaft zum Erliegen. Damit ist der Leitzins ein geeignetes Instrument, um die Wirtschaft zu lenken.

Der Dispozins ist ein Kredit, den der Kunde von der Bank bekommt, wenn sein Girokonto nicht mehr gedeckt ist. Diese Dispozinsen sind relativ hoch, weil einerseits der Kunde einen Kredit ohne weitere vertragliche Bindungen bekommt. Andererseits ist der hohe Zins gerechtfertigt, weil die Banken ein gewisses Risiko eingehen, da sich der Kunde gerade überschuldet.

Welcher Zusammenhang besteht zwischen Leitzins und Dispozins?

Je höher der Leitzins der EZB, desto teurer ist die Gelbeschaffung für Banken. Diese finanzielle Belastung gleichen die Banken damit aus, dass sie ihren Kunden Kredite in Form von Finanzierungsgeschäften oder Dispozinsen gewährt, wenn das Konto überzogen wird. Genau an dieser Stelle hat der BGH angesetzt. Wenn es den Banken erlaubt ist, das Risiko höherer Zinsen auf den Kunden zu übertragen, so muss der Kunde ebenso von niedrigen Zinsen profitieren können.

Haben die Banken den Dispozins gesenkt?

In Anbetracht der Entscheidung sind einige Mandanten mit ihren Fällen auf uns zugekommen. Die Überprüfung in Zusammenarbeit mit einem Sachverständigem für Kontokorrent und Darlehen hat ergeben, dass Banken die Veränderung des Leitzinses bei der Bemessung der Dispozinsen außer Acht gelassen haben. Diese Außerachtlassung ist deswegen so besorgniserregend, weil der momentane Leitzins seit März 2016 bei 0,0% liegt (ZEIT ONLINE, reuters sjp.: Leitzins im Euroraum bleibt bei null Prozent, https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-07/ezb-leitzins-entscheidung-konjunktur, Stand: 09. September 2019).

Was können Sie tun?

Wenn Sie vom Zinstrick einer Bank betroffen sind und in den vergangenen Jahren einen zu hohen Dispozins gezahlt haben, wenden Sie sich an uns. Unser Experte Dr. Hermann-Matthias Bröcker, Fachanwalt für Bank- Kapitalmarktrecht, hilft Ihnen weiter.

Tags: