SYLVENSTEIN Rechtsanwälte | Kapitalanlagerecht

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Kapitalanlagerecht

Beim Kapitalanlagerecht dreht sich nahezu alles um den Anlegerschutz. Insbesondere geht es um die Situation der Anlageberatung und die Risikoaufklärung des Anlegers. In Anlageberatungsfällen stellt sich immer die Frage, ob der Vermittler oder Berater eine fehlerhafte Anlageberatung durchgeführt hat. Typische Kapitalanlagen bzw. Finanzinstrumente sind:

Aktien
Fondbeteiligungen (geschlossen und offen)
Anleihen
Genussrechte
Investmentfonds
Währungsswaps
Zinsswaps

Das Kapitalanlagerecht soll die Gesamtheit der Anleger geschützt werden (institutioneller Schutz) sowie der einzelne Anleger (Individualschutz). Im Bereich des Kapitalanlagerechts spielen insbesondere die Beratungssituationen eine wichtige Rolle, die typischerweise stattfinden zwischen dem Anleger auf der einen Seite und dem Anlagevermittler, dem Anlageberater oder dem Vermögensverwalter auf der anderen Seite. Zu Rechtsstreitigkeiten kommt es immer dann, wenn die vom Anleger getätigte Kapitalanlage nicht die erhoffte Rendite erwirtschaftet oder der Anleger gar einen Totalverlust erleidet. Dies ist in der jüngsten Vergangenheit insbesondere bei Schiffsfonds der Fall gewesen.

Wir haben in vielen kapitalanlagerechtlichen Prozessen Erfahrungen gewonnen. Wir wissen, wie der der konkrete Sachverhalt, insbesondere die Beratungssituation, mit dem Mandanten aufzusarbeiten ist. Hieraus leiten wir die Erfolgschancen für einen möglichen Gerichtsprozess ab. Wir kennen sowohl die Anlegerseite als auch die Situation der Wertpapierdienstleistungsunternehmen.

Wer ist nach welchem Gesetz wozu verpflichtet?

Was ist der gesetzliche Ausgangspunkt? Das wichtigste Gesetz im Bereich des Kapitalanlagerechts ist das Gesetz über den Wertpapierhandel (WPHG). Dort legt der Gesetzgeber insebsondere in § 31 WPHG die sogenannten Allgemeinen Verhaltensregeln für die Wertpapierdienstleistungsunternehmen fest.

Wer ist verpflichtet? Die Vorschriften der Allgemeinen Verhaltensregeln verpflichten die Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Das sind nach § 2 Abs. IV WPHG unter anderem Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute.

Wozu sind die Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WDU) verpflichtet? Das Pflichtenprogramm eines WDU ist umfassend. So muss das WDU bei der Anlageberatung beim Anleger alle Informationen einholen über

finanzielle Verhältnisse
Anlageziele und
Kenntnisse und Erfahrungen

Leitentscheidung des Bundesgerichtshofes

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer wichtigen Grundentscheidung die Beratungspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen zusammengefasst: Danach hat eine Bank eine anlegergerechte Beratung und eine objektgerechte Beratung durchzuführen (BGH, Urteil vom 6. Juli 1993; Az. XI ZR 12/93):

anlegergerechte Beratng: Die Bank hat bei der Anlageberatung den – gegebenenfalls zu erfragenden – Wissenstand des Kunden über die Anlagegeschäfte der vorgesehenen Art und dessen Risikobereitschaft zu berücksichtigen.

objektgerechte Beratung: das von der Bank empfohlene Anlageobjekt muss den Kriterien der Beratung entsprechen. Die Beratung hat sich auf die Eigenschaften und Risiken der Anlage zu beziehen, welche für die jeweilige Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können.